Zum Leben zu wenig trotz Arbeit: Für viele Menschen ist das in Deutschland Realität. Rund 1,16 Millionen haben zuletzt zusätzlich zu ihrer beruflichen Tätigkeit Hartz IV-Leistungen erhalten. So genannte Hartz IV Aufstocker.
Ist Hartz IV ausreichend, um in Deutschland jenseits von Armut zu leben? Die Diskussion ist brandaktuell und mancher, der staatliche Unterstützung bezieht, fühlt sich dabei in die Ecke gedrängt. Tatsächlich aber kann man sogar einen Schritt weiter gehen – oder besser in die Tiefe, denn Hartz IV ist mitnichten nur ein Fall für Menschen ohne Job: Rund ein Viertel der im Sprachgebrauch der Arbeitsagentur genannten Erwerbsfähigen Leistungsbezieher (ELB) sind erwerbstätige ELB. Heißt: Sie haben einen Job und haben dennoch Anspruch auf Hartz IV-Leistungen. Warum? Weil das Einkommen so niedrig ist. Sie sind Hartz IV Aufstocker.
Unmgangssprachlich Hartz IV Aufstocker, tatsächlich Ergänzer
Bei diesem Thema denken viele jetzt wahrscheinlich an den Begriff „Aufstocker“, der sich umgangssprachlich eingebürgert hat – faktisch aber falsch ist. Tatsächlich nämlich sind Hartz IV Aufstocker im Sprachgebrauch der Arbeitsagentur Menschen, die Arbeitslosengeld I erhalten und darüber hinaus berechtigt sind, Hilfen aus dem Arbeitslosengeld II zu beziehen. 67.000 Menschen bzw. 1,6 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten erhielten zuletzt sowohl Grundsicherung als auch Arbeitslosengeld.
Deutlich größer ist die Zahl derer, die arbeiten und Hartz IV erhalten – von der Arbeitsagentur kurz Ergänzer genannt: 1,16 Millionen waren es laut Arbeitsagentur (Stand Februar 2018) im Juli 2017 – also gut ein Viertel aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (4,4 Millionen). Von diesen 1,16 Millionen wiederum waren 1,07 Millionen abhängig beschäftigt – und davon wiederum mehr als die Hälfte sozialversicherungspflichtig beschäftigt: 586.000 in Teilzeit, 191.000 in Vollzeit. Das sind natürlich eine Menge sperrige Zahlen. Aber sie belegen, dass es in Deutschland durchaus möglich ist, in Lohn und Brot zu stehen und dennoch unter dem Existenzminimum zu liegen.
DGB: Zu viele Unternehmen lassen Mitarbeiter staatlich subventionieren
2015 hatte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell positive Auswirkungen des Mindestlohns lobend erwähnt: „Die Zahl der Menschen, die trotz Arbeit ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken müssen, ist rückläufig.“ In der Tat sind die Zahlen auch seitdem weiter leicht gesunken – um rund 120.000 in den vergangenen drei Jahren. Für den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann geht das allerdings noch nicht weit genug: „Es müssen immer noch viel zu viele Menschen ihren kargen Lohn mit Hartz IV aufbessern, weil es sonst nicht zum Leben reicht. Das hängt auch damit zusammen, dass zu viele Unternehmen ihr Geschäftsmodell darauf aufbauen, dass ihre Mitarbeiter staatlich subventioniert werden.“
Wie hoch die tatsächliche Zahl der Hartz IV Aufstocker ist, die zusätzlich zu ihrem Einkommen aus Arbeit einen Anspruch auf staatliche Unterstützung hätten, ist unklar. Vor den finanziellen Hilfen steht nämlich der Gang durch die Ämter – und der ist voller Hürden. Wie es an der Basis aussieht, weiß der Hamburger Rechtsanwalt Holger Thieß. Regelmäßig berät er Betroffene ehrenamtlich in einem Hamburger Familienzentrum. „Viele blicken da nicht mehr durch und kommen mit Plastiktüten voll Bescheiden, weil sie einfach nicht weiter wissen.“ Kein Wunder, dass da mancher auf Hilfen verzichtet, die ihm eigentlich zustehen.
Hartz IV Aufstocker: „Systeme müssten einfacher werden“
Noch komplizierter als bei abhängig Beschäftigten sei es, als Selbständiger finanzielle Ergänzungen aus dem Sozialsystem zu erhalten, so Thieß. „Die Betroffenen haben viele Fragen, von der Krankenversicherung bis zur Schätzung ihrer Einnahmen der kommenden Monate.“ Und häufig sei da noch ein weiteres Problem: „Als Selbständiger steht man nicht selten unter Generalverdacht, man habe im Vorfeld genug Bargeld zur Seite geschafft.“ Auch hier stehe der Aufwand letztendlich oft in keinem Vergleich zur tatsächlichen Unterstützung. „Die Systeme müssten da deutlich einfacher und transparenter werden“, so Thieß.
Dieser Beitrag ist ursprünglich bei ZDF online / heute.de erschienen. Autor: Christian Thomann-Busse